Deutschland braucht eine NEUE Richtung!

Hier entsteht eine zweite Internetpräsenz der Bürgerbewegung Neue Richtung!

Wir haben festgestellt, daß die Kapazitäten unserer alten Webseite www.neuerichtung.de, die uns 10 Jahre treu gedient hat, immer mehr an ihre Kapazitätsgrenzen stößt, weshalb wir nach und nach versuchen, ältere Inhalte hierhin auszulagern und irgendwann soll diese Seite mal die alte Seite ablösen.

 

        

 

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Neue Richtung verurteilt Umsturz in Bolivien

14.11.2019. Am Wochenende des 9./10. November 2019 fand in Bolivien ein Putsch statt! Der seit 2006 regierende Präsident Evo Morales und seine Regierung wurden zum Rücktritt gezwungen und flohen nach Mexiko. Morales war ein Linker, der dem chronisch instabilen Land, welches seit der Unabhängigkeit 1825 über 150 Putsche und Umstürze erlebt hat, eine Phase des Friedens und der Stabilität beschert hat. Unter seiner Regierung konnte die Armutsrate halbiert, die Kindersterblichkeit und die Unterernährung gesenkt und ein kostenloses Bildungs- und Gesundheitssystem errichtet werden.

 

Zu Beginn seiner Amtszeit ließ er eine neue Verfassung ausarbeiten und in einer Volksabstimmung beschließen, die starke direktdemokratische Elemente hatte und auch der Natur Rechte einräumt.

 

Die neue Verfassung erlaubte ihm aber nur zwei Amtsperioden hintereinander. Seine Kandidatur für eine dritte Amtszeit und die Wahl, die er vor ein paar Wochen deswegen nur äußerst knapp gewann, brachten die Bevölkerung auf die Palme.

 

Warum er diese Kandidatur auf Biegen und Brechen durchsetzen wollte, obwohl mit seinem langjährigen Vizepräsidenten Alvaro Garcia Linera ein geeigneter Nachfolger bereitgestanden hätte, ist uns unklar.

 

Dennoch müssen die Ereignisse als Putsch bewertet werden und zwar aus mehreren Gründen!

 

 

 

-         Die Opposition besetzte staatliche Medien, Radio- und Fernsehsender und ließ das Programm unterbrechen

 

 

 

-         Die Polizei stellte sich auf die Seite der Opposition und schloß sich den Unruhen an

 

 

 

-         Das Militär erklärte, nicht gegen die meuternde Polizei vorzugehen und forderte den Rücktritt des Staatschefs

 

 

 

Wir sind der Meinung, daß der Umsturz auch damit zu tun hat, daß Bolivien über die weltweit größten Vorkommen an Lithium verfügt. Dieses wird gebraucht für die Herstellung von Laptops, Handys oder Batterien für Elektroautos. Sein Abbau ist aber mit extremer Naturzerstörung verbunden, weswegen Evo Morales Pressemeldungen zufolge den Abbau vor einigen Wochen einstellen und die Verträge mit ausländischen Investoren kündigen wollte.

 

Wir werden sehen, ob daher dem stärksten Herausforderer und Zweitplatzierten bei den Präsidentschaftswahlen, dem bürgerlichen Ex-Präsidenten Carlos Mesa (2003-05), der in seiner Amtszeit viele Probleme über Volksentscheide lösen wollte und der auch ökologische Themen in seiner Agenda hat, im Bolivien nach dem Putsch überhaupt von der Oligarchie und den USA eine weitere Rolle zugedacht ist, oder ob er nur als „Eisbrecher“ fungieren sollte, um die Stimmen unzufriedener Regierungsanhänger zu gewinnen und als gemäßigtes Aushängeschild für die Opposition dienen sollte.

 

 

 

Die Berichterstattung in den deutschen Mainstreammedien über die angeblich „friedliche Opposition“ und die „plündernden und randalierenden Regierungsanhänger“ erinnert fatal an die NATO-Propaganda unserer im transatlantischen Fahrwasser surfenden Presse als die NATO 2011 ihren Überfall auf Libyen vorbereitete. Auch damals wurden den Anhängern des libyschen Staatschefs Muammar al-Ghaddafi Morde und Vergewaltigungen unterstellt, während der Terror der islamistischen Opposition als „friedliche Proteste“ umgedeutet wurde.

 

 

 

Die Neue Richtung verlangt von den Putschisten, daß die bestehende bolivianische Verfassung eingehalten wird und fordert die USA und ihre Satellitenstaaten sowie die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) auf, die Souveränität Boliviens zu respektieren und sich nicht länger in die Ereignisse einzumischen!

 

 

 


Planlos: BRD-Regierung hat keine Ahnung vom Treiben fremder Soldaten auf deutschem Staatsgebiet

15.11.2019. Eine Anfrage des linken Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko drehte sich darum, wieviele Starts von AWACS-Aufklärungsflugzeugen in Geilenkirchen in einem bestimmten Zeitraum registriert wurden und über welchen Staaten wurde aufgeklärt wurde. (Zur besseren Vorstellung: AWACS sind jene großen vierstrahligen Flugzeuge von Typ Boeing 707-320, welche einen breiten, mit Überwachungstechnik vollgepackten „Teller“ auf dem Rücken tragen).

 

Die in Deutschland stationierten AWACS gehören nicht der Luftwaffe, sondern der NATO. Das Personal, welches in Geilenkirchen diese Flugzeuge betreibt, gehört nur zu einem gewissen Teil der Luftwaffe an. Einen Großteil stellt die NATO – und damit ausländische Streitkräfte!

 

Für die Bundesregierung antwortete Peter Tauber (CDU), daß die Regierung „keine Kenntnis“ über die Anzahl der Starts von AWACS-Aufklärern in Geilenkirchen habe. Ein Armutszeugnis!

 

Die Bundesregierung hat keine Ahnung, was ausländische Militärs auf ihrem Staatsgebiet so treiben und sieht sich nicht in der Lage, diese simplen Informationen zu beschaffen, obwohl Angehörige ihrer eigenen Armee in dieses undurchsichtige Treiben der NATO eingebunden sind?

 

„Absurd“, findet Andrej Hunko und verweist auf die Software de.flightaware.com, nach der alle derartigen Flugdaten öffentlich einsehbar seien.

 

 

 

Fazit: Entweder hat die Regierung absolut keine Ahnung und kein Interesse daran, zu erfahren, was in diesem Land vorgeht oder sie stellt sich bei Fragen, die ausländisches Militär auf deutschem Territorium betreffen, absichtlich dumm! Diesen Eindruck haben wir zumindest über die Jahre gewonnen.

 


Schuften bis zur Bahre

Wie die Bundesregierung Arbeitnehmer mit geringerem Einkommen um ihre Rente betrügt.

 

 

 

15.11.2019. Unter dem Beifall von FDP und dem Arbeitgeberverband BDA haben Funktionäre der deutschen Bundesbank den Vorstoß gemacht, das Rentenalter auf knapp 70 Jahre zu erhöhen. Begründet wurde dies damit, daß die Menschen in Deutschland immer älter werden und somit nicht genügend Geld in die Rentenkasse eingezahlt würde.

 

Das Durchschnittsalter für Männer beträgt in Deutschland aber nur 78 Jahre, für Frauen 83 Jahre.

 

Nicht berücksichtigt wurde dabei allerdings, daß arme Männer im Durchschnitt 12 Jahre kürzer, von Armut betroffene Frauen in der Regel 9 Jahre kürzer leben.

 

Das führt wiederum zu der Feststellung, daß arme Männer im Schnitt nur 2 Jahre Rente bekommen, bevor sie wahrscheinlich sterben werden. Bei den armen Frauen sind es ca. 8 Jahre, die sie dann ihre Rente noch in der Regel genießen können.

 

Dazu kommt noch, daß die sogenannte „Beitragsrendite“ (das Verhältnis zwischen ein- und ausgezahlten Geldern) mit höherem Einkommen steigt. Gutverdiener bekommen also nicht nur mehr Rente, sondern auch mehr „Rendite“. Arme Rentner hingegen werden vom System doppelt und dreifach beschissen!

 

Die Erhöhung des Renteneintrittsalters fordert nun ausgerechnet ein Personenkreis, der gar nicht wirklich selbst arbeitet, sondern seinen Wohlstand durch die Arbeit anderer ergattert!

 

 

 

Die Neue Richtung fordert ein gesetzliches Renteneintrittsalter für Frauen mit 60 und für Männer mit 65 Jahren, wenn diese zuvor mindestens 40 Beitragsjahre aufweisen können. Gegenfinanziert wird das Ganze dadurch, daß es bestimmten Personenkreisen nicht mehr erlaubt ist, sich aus der gesetzlichen Altersversorgung auszuklinken, wie dies z.B. Beamte, Politiker, Ärzte, Anwälte u.a. tun. Wenn alle – vor allem die Besserverdiener - wieder in die Rentenkasse einzahlen, dann reicht auch das Geld!

 

Wir fordern auch, daß die Politik die vom Einkommen abhängigen unterschiedlichen Lebenserwartungen in ihren Berechnungen berücksichtigt.

 

Erfolge und Aktionen der Neuen Richtung

Im folgenden Text finden Sie eine Auflistung von einigen ausgewählten Aktionen der Bürgerbewegung „Neue Richtung“

 

 

2017: - Organisation von Runden-Tisch-Gesprächen zur Flüchtlingspolitik in der BRD. Dabei brachten wir Kritiker und

                Unterstützer der Masseneinwanderung an einen Tisch. Insgesamt gab es drei Gesprächsrunden.

 

             - Gemeinsamer Wahlaufruf mit der in Gründung befindlichen Sozial-Gerechten Partei (SGP) und der Initiative

                Bürger-Opposition-Politik (BOP) zur Bundestagswahl. Auch diesmal war Kernanliegen, den neoliberalen Parteien

               CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP die Stimme zu verweigern.

 

 

2016: - Vorschlag an das Nobelkomitee, den früheren Staatspräsidenten von Sambia, Dr. Kenneth Kaunda, für seine Politik der

               Gewaltlosigkeit, der Einleitung der Demokratisierung in Sambia und seine Vermittlungsbemühungen und seinen Kampf gegen

               Rassismus für den Friedensnobelpreis zu nominieren. Kaunda wurde dann auch tatsächlich nominiert, aber bekommen hat den

               Preis dann leider Kolumbiens Staatschef Juan Manuel Santos

 

           -  Beginn unseres Engagements gegen den Jemen-Krieg mit mehreren Schreiben an den Bundestag und maßgebliche Politiker.

               Schon damals forderten wir ein Waffenembargo gegen den Aggressor Saudi-Arabien. Eine Forderung, die später auch vom

               EU-Parlament unterstützt wurde.

 

 

2015: - Teilnahme an zwei Großdemonstrationen in Berlin gegen das Freihandelsabkommen TTIP  und für ökologische Landwirtschaft

                ("Wir haben es satt!") mit eigenen Plakaten

          

            - Diskussionforum mit linken Außenpolitikern in Döbeln

 

            - Teilnahme an Aktivitäten zum Weltfriedenstag in Leipzig

 

 

2014: - Auf Initiative der Neuen Richtung erfolgte die Gründung des mittelsächsischen Aktionsbündnisses „STOP TTIP“ gemeinsam mit dem Kreisverband der GRÜNEN, dem Ortsverband der Döbelner Linkspartei, der Bürgerinitiative gegen Massentierhaltung in Kriebstein und dem BUND Leisnig gegen das neoliberale Freihandelsabkommen.

 

 

Teilnahme an einer Leipziger Friedensmahnwache und regelmäßige Teilnahme an den jährlichen Ostermärschen in Leipzig bzw. Chemnitz.

 

 

 Auf unseren Vorschlag brachte die Linksfraktion in Döbeln einen Antrag in den Stadtrat ein, daß sich die Stadt Döbeln symbolisch gegen TTIP

ausspricht. Dieser Antrag wurde vom Stadtrat einstimmig - selbst den mit den Stimmen der FDP - beschlossen.

 

 

Erhalt eines großen stadtbildprägenden Baumes (Schwarzkiefer) durch anonyme Flugblattaktion in Roßwein, welche dann zum Widerruf des Fällungsbeschlusses durch den Stadtrat führte.

 

 

 

Auf Anregung der Neuen Richtung nahm die Döbelner Linkspartei die Errichtung eines überparteilichen, basisdemokratischen Bürgerforums für Stadtentwicklung in ihr Kommunalwahlprogramm auf.

 

 

 

2013: - Gemeinsamer Wahlaufruf zur Bundestagswahl 2013 mit 5 anderen Gruppierungen (Humanwirtschaftspartei, Pazifistische Liga Großenhain, Handwerk Mittelstand Freie Berufe e.V., Buerger- Opposition -Politik und Freundeskreis Parteiloser Demokraten Quedlinburg) sowie einzelner Aktivisten der NachDenkSeiten - Gesprächskreise. In diesem gemeinsamen Text riefen wir auf, nicht für die neoliberalen Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP zu stimmen. Die FDP flog bei dieser Wahl aus dem Bundestag.

 

 

 

2012: - Flugblatt gegen die Einführung einer PKW-Maut, bei der der Autofahrer pro gefahrenem Kilometer bezahlen soll. Dies hätte laut ADAC eine durchschnittliche Mehrbelastung von rund 800,- pro Jahr für jeden PKW-Fahrer bedeutet.

 

 

 

Filmvorführung des kritischen Dokumentationsfilmes „Verdammter Frühling – Die Wahrheit über den NATO-Angriff auf Libyen“ in Kamenz (Stadttheater) und Döbeln (Café Courage).

 

 

 

Teilnahme am Demokratiekongress in Quedlinburg mit verschiedenen anderen Oppositionsgruppen. Im Ergebnis wurde die Idee der lokalen „Runden Tische der Demokratischen Opposition“ geboren.

 

 

 

Aufruf zur Unterstützung der in ihrer Existenz bedrohten linken Tageszeitung „Junge Welt“.

 

 

 

2011: - Zahlreiche Aktionen gegen den NATO-Überfall auf Libyen, u.a. Unterstützung der Gründung und Mitwirkung in der überparteilichen Anti-Kriegs-Bewegung „Frieden für Libyen!“ in Dresden und Spende für Hilfsgüter nach Libyen.

 

 

 

Zweitteilige Vortragsreihe „Besser leben trotz Armut“ gemeinsam mit der Gruppe „Grüne Toleranz“ und Prof. W. Scherer als Redner und anschließende Diskussion sowie „Volksküche“.

 

 

 

2010: Teilnahme an einer Diskussionsveranstaltung beim Ost-West-Forum auf Gut Gödelitz, die über das Thema Meinungsmanipulation durch die Medien handelte.

 

 

 

Durch eine kritische öffentliche Stellungnahme der Neuen Richtung über den Druck, den Mitarbeiter des Landratsamtes auf Hartz- IV- Empfänger ausüben, damit sie in die alten Bundesländer auswandern, wird das Amt gezwungen, ihre Repressalien gegen Arbeitslose zu verringern.

 

 

 

Vorschlag der Neuen Richtung für die erneuerte Inschrift eines umstrittenen Denkmals, das NS- und DDR-Zeit gleichsetzt, vor dem Döbelner Lessing-Gymnasium wird umgesetzt.

 

 

 

Diskussionsveranstaltung mit dem früheren DDR-Wirtschaftswissenschaftler und Philosophen Dr. Johannes Hertrampf im Schloss Zabeltitz zum Thema Staatsschulden und Schuldenmoratorium.

 

 

 

Gemeinsamer Infostand der Neuen Richtung mit Linkspartei und DGB zum ersten Mai in Döbeln.

 

 

 

Brief an den linkspopulistischen polnischen Politiker, Bauernführer und Globalisierungsgegner Andrzej Lepper. Herr Lepper, der als NATO- und EU-Kritiker galt und kurzzeitig polnischer Landwirtschaftsminister war, wurde Opfer eines Kesseltreibens durch die Mainstream-Medien, die ihn „absägen“ wollten, weil er sich gegen den US-Raketenschild in Polen einsetzte. Wir sprachen ihm unsere Solidarität aus und ermunterten ihn zum Durchhalten.

 

 

 

E-Mail-Aktion an alle Bundestagsabgeordneten, um die Streichung des Heizkostenzuschusses für Wohngeldempfänger zu verhindern. Obwohl wir einige Abgeordnete überzeugen konnten, dagegen zustimmen, kam die Streichung leider durch.

 

 

 

Unterstützung bei der Gründung einer lokalen Bürgerinitiative gegen die Errichtung von überdimensionierten Hochwassermauern im innerstädtischen Flußbereich.

 

 

 

Teilnahme an einer Mini-Demo vor dem Döbelner Rathaus gemeinsam mit dem Oberbürgermeister und Angestellten der Stadt gegen die Kürzungen im Bildungs- und Kulturbereich.

 

 

 

2009: - Teilnahme an der Großdemonstration „Wir zahlen nicht für EURE Krise!“ in Berlin mit eigenen Plakaten der Neuen Richtung und Infostand.

 

 

 

Protestbrief an dänischen Botschafter wegen des brutalen und illegalen Polizeieinsatzes zum Weltklimagipfel in Kopenhagen. Das dänische Oberlandesgericht kam drei Jahre (!) später zur gleichen Erkenntnis wie die Neue Richtung und unterstützte unsere Haltung.

 

 

 

Teilnahme und Mitorganisierung einer politischen Kundgebung vor dem Leipziger Gewandhaus gegen den Umgang der Regierung mit den Folgen der Wirtschaftskrise.

 

 

 

2008: - Teilnahme an einem Autokorso in Leipzig gegen die Politik der Merkel-Regierung. Anschließende Kundgebung mit eigenem Redebeitrag der Neuen Richtung.

 

 

 

Teilnahme mit eigenem Plakat an Berliner Großdemonstration „Freiheit statt Angst“ gegen den Ausbau des Überwachungsstaates. Eines unserer Mitglieder wurde sogar vom französischen Fernsehen interviewt.

 

 

 

Geheimdienstchef Ernst Uhrlau vom BND kam ins Schwitzen, als wir ihm kritische Fragen auf einem seiner Vorträge auf Gut Gödelitz stellten. So z.B. warum die BRD Waffen in Kriegsgebiete liefert oder was der Geheimdienst macht, wenn Politiker erwiesenermaßen die Verfassung verletzen.

 

 

 

Unsere Bewegung will die Rechte und Interessen der Menschen in diesem Land gegenüber den Herrschenden verteidigen!

 

Sie setzt sich ein für direkte Bürgermitbestimmung, für soziale Gerechtigkeit und für ein friedliches Deutschland, dass nicht an Kriegshandlungen teilnimmt.

 

 

 

Wir sind eine Bewegung aus dem Volk und für das Volk. Dazu gehört, dass wir den Mächtigen ab und zu auf die Finger klopfen und sie daran erinnern, dass ihre Macht nur geliehen ist und dass sie nicht machen können was sie wollen.

 

 

 

       „Du wirst gebraucht!“

 

 

 

Dein Engagement ist gefragt!  Denn jeder kann irgendetwas beitragen für eine bessere Gesellschaft!

 

 

 

 

 

Bürgerbewegung Neue Richtung

 

www.neuerichtung.de

 

 

 

Neue Richtung, z.H. Herrn K. Hanisch, Postfach 1135, 04741 Roßwein,

 

E-Mail: neue-richtung@gmx.de

 

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