Die Probleme in Deutschland sind vielschichtig. Arbeitslosigkeit, Sozialabbau, Kinder- und Altersarmut, fehlende demokratische Mitbestimmungsmöglichkeiten für die Bürger, Verschärfung der sozialen Gegensätze, Rohstoffverknappung, Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland, Einschränkung bürgerlicher Rechte und Freiheiten, Kaputtsparen von Bildungs- und Gesundheitssystem, Bevormundung durch Bürokratie ... diese Liste läßt sich noch viel weiter fortsetzen.

Die Zeit ist reif für eine notwendige Kurskorrektur und für politische Veränderung! Doch mit den völlig ausgebluteten und abgewirtschafteten Bundestagsparteien kann kein Neuanfang mehr erfolgen. Eine neue politische Bewegung, die sich den Herausforderungen unserer Zeit ohne ideologische Scheuklappen stellt, muß her! Diese Überlegungen haben uns dazu geführt, eine politische Bewegung ins Leben zurufen, die über Aktionen, öffentliche Foren, Demonstrationen, und soweit es der Status einer Bürgerbewegung zulässt, durch Teilnahme an Wahlen Druck auf die Herrschenden ausübt, den politischen Kurs in Deutschland zu korrigieren.
Die Bürgerbewegung Neue Richtung ist basisdemokratisch organisiert, damit jeder einzelne die Möglichkeit hat, sich einzubringen. Wir wollen uns keiner der herkömmlichen politischen Ideologien unterwerfen (links, rechts, konservativ, liberal, sozialistisch etc.). Wir wollen von Fall zu Fall entscheiden, wie wir uns positionieren, uns aber dabei an unseren politischen Grundsätzen orientieren und gleichzeitig mit allen demokratischen Kräften zusammenarbeiten.

Den Links-Rechts-Konflikt lehnen wir als überholt ab, da er nur dazu dient, das Volk und die demokratisch-alternativen Kräfte zu spalten. In diesem von Medien und etablierten Parteien künstlich geschürten Konflikt verhalten wir uns neutral und definieren uns lieber über politische Inhalte.

Die Mitgliedschaft in der Neuen Richtung schließt die Mitgliedschaft in einer anderen Partei oder politischen Gruppierung nicht aus, sofern diese demokratische Ziele verfolgt.

Wir wollen etablierte Positionen in Frage stellen (EU-Mitgliedschaft, NATO oder geltendes Wahlrecht) und die Macht einer völlig korrumpierten Politiker-Kaste, die nur als Marionetten der Konzerne fungiert, wieder in die Hände der Bürger legen.

Eine neue Demokratie-Bewegung in Deutschland, als deren Teil wir uns verstehen, muß sich ein alternatives Konzept zum wirtschaftlichen und politischen Ausverkauf von Demokratie, Sozialstaat und Gesellschaft, der von den Herrschenden betrieben wird, erarbeiten. Sie muß allen autoritären Bestrebungen entgegentreten.





„ Die Zivilgesellschaft muß die volle Kontrolle über alle öffentlichen Angelegenheiten haben und sich gegen jede Form von Ausbeutung zur Wehr setzen!“

Kenneth Kaunda, Humanist und erster Staatspräsident der Republik Sambia
auf dem Weltsozialforum 2007

Wir sehen in einer neutralen Außenpolitik den besten Weg den Frieden für unser Land und in Europa zu sichern.

Wir streben daher nicht nur eine Neutralität Deutschlands an, sondern unterstützen auch die Bemühungen zur Stärkung der Neutralität in

anderen neutralen Staaten, wie Österreich, der Schweiz und Liechtenstein, da diese in letzter Zeit immer wieder durch transatlantische

Lobbyisten angegriffen und ausgehöhlt wird.

Wir lehnen die Versuche ab, diese Staaten in Aktivitäten der NATO schrittweise einzubinden oder auch für andere

multinationale Militärkooperationen wie der Initiative „Sky Shield“ einzuspannen, da dies den neutralen Status dieser Länder gefährden könnte.

Jegliche Einbindung dieser Staaten in transatlantische Strukturen würde bei ihnen zu einem Verlust an außenpolitischem Spielraum und Souveränität führen.

Wir haben uns 2008 gegründet und sind eine basisdemokratische Bürgerbewegung, d.h., daß bei uns auch das einzelne Mitglied konkret die Möglichkeit hat, politisch etwas zu bewegen, da wir unsere Entscheidungen weitgehend einvernehmlich treffen wollen und nicht nur, daß wie bei den Parteien die Entscheidungen mit knappen Mehrheiten durchgepaukt werden.
Unser Grundsatzprogramm ist für unsere Entscheidungen unsere Leitlinie.

Abgesehen von unseren Programm-Zielen geht es uns auch darum, das bedingungslose Freund-Feind-Denken zu überwinden. Wir wollen die Menschen nicht in politische Schubladen einsortieren und abstempeln, so wie es seit einigen Jahren verstärkt in unserem Land gemacht wird.
Der Dialog muß auch mit Andersdenkenden geführt werden, denn nur so erweitert man seinen politischen Horizont und hinterfragt auch mal die eigene Meinung. Darin unterscheiden wir uns grundlegend von den meisten anderen politischen Kräften in diesem Land.

Wir wollen nicht wie diese Entscheidungen treffen, die hauptsächlich der eigenen Karriere dienen, sondern das tun, was das beste für das Gemeinwohl ist. Dies behaupten zwar auch zahlreiche andere Organisationen, doch im Gegensatz zu denen ist die NEUE RICHTUNG nicht darauf aus, sich politische oder wirtschaftliche Macht zu verschaffen.

Wir behalten uns zwar die Möglichkeit vor, allein oder im Bündnis mit Gleichgesinnten zur Wahl anzutreten, aber es ist nicht vorrangig unser Ziel, in einem Parlament zu hocken, da die Einflußmöglichkeiten von Abgeordneten im politischen System der BRD ohnehin sehr begrenzt sind.
Für uns ist es wichtiger, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, besonders jener, die keine politische Lobby haben, zu verteidigen und für die Durchsetzung unserer Ziele mit anderen Kräften der demokratischen Opposition oder auch ggf. mit einzelnen Vertretern der Herrschenden zusammenzuarbeiten.

Wir erheben keine Beiträge für unsere Mitglieder, um es auch finanziell schlechter gestellten Menschen zu ermöglichen, sich politisch zu engagieren. Freiwillige Spenden lehnen wir aber nicht ab :)

Auch wollen wir Brücken bauen und Zusammenarbeit fördern zwischen den verschiedenen Organisationen, die sich für Frieden, soziale Gerechtigkeit, Umweltschutz oder echte Demokratie einsetzen – die aber zur Zeit nur so nebenher existieren oder sogar gegeneinander arbeiten.

Bürgerbewegung Neue Richtung
www.neuerichtung.de

Die Bürgerbewegung Neue Richtung versteht sich als basisdemokratische Organisation, in welcher Mitglieder verschiedener sozialer, politischer und religiöser Strömungen ihre Meinung gleichberechtigt vertreten können. Dies gilt ausdrücklich auch für Anhänger linker bzw. links-revolutionärer Organisationen mit demokratischer Gesinnung. Das Grundsatzprogramm der Neuen Richtung bildet aber die Grundlage des politischen Handelns der Bewegung und ihrer Mitglieder. Ausgeschlossen von einer Mitgliedschaft sind lediglich Vertreter wahrhaft faschistischem bzw. fanatisch-religiösen Gedankenguts. Diese haben in der Neuen Richtung keinen Platz.

Aufgrund von Diffamierungen von Oppositionsparteien (z.B. angebliche Kommunismus-Befürwortung durch Linke-Chefin Gesine Lötzsch), von Bürgerinitiativen (z.B. Initiativen gegen diverse Großbauprojekte), von demokratischen außerparlamentarischen Oppositionsgruppen und Kleinparteien sowie von einzelnen politisch aktiven Bürgern durch die Regierenden und Teile der etablierten Opposition, hat die bundesweite Bürgerbewegung Neue Richtung (gegr. 2008) folgenden Beschluß gefaßt:

„Jeder Bürger und jede Partei, welche sich zu großen Teilen mit den Zielen der Neuen Richtung identifiziert, wird als Ansprechpartner bzw. Verbündeter akzeptiert.
Das Bekenntnis zum Grundgesetz der BRD und zur Demokratie ist für uns dabei Voraussetzung für die Kooperation.
Wir treten entschieden gegen eine Diffamierung aller politisch-aktiven Bürger allein aufgrund derer ideologischen Grundeinstellung ein. Politische Kritik hat sich künftig nur an politischen Inhalten auszurichten.
Parteistrategische Diffamierungs- und Haßkampagnen gegen politisch Andersdenkende sind lediglich Ausdruck einer Hilflosigkeit gegenüber den Problemen der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes und dienen nur dazu, vom Versagen der Herrschenden abzulenken.
Die Neue Richtung fordert von allen politischen Akteuren einen an politischen Inhalten orientierten Politikstil, der die Lösung und Überwindung der Probleme unseres Landes und unseres Gesellschaftssystems zum Ziel hat. Dabei gilt es, drei Grundsätze beachten:

1. weitere Demokratisierung der Gesellschaft
2. soziale Gerechtigkeit
3. friedliches Zusammenleben mit allen anderen Völkern.“



Die Mitglieder der Bürgerbewegung Neue Richtung.
8.2.2011